Treffen Genossen nur Zweckentscheidung? – Eine sehr schwierige Aufgabe kommt auf die SPD zu!!
Kommentar von Karin Hurrle
Die Würfel für eine GroKo sind bei der SPD gefallen. 66 Prozent der SPD-Wähler haben einer Großen Koalition mit CDU/CSU zugestimmt. Das ist mehr als erwartet. Einige Medien, auch tagesschau.de hat am 04.03.2018 ausführlich darüber berichtet. Mit vielen Genossen hat NACHRICHTEN REGIONAL in den vergangenen Wochen gesprochen. Sich für eine GroKo auszusprechen, war für Viele eher eine Zweckentscheidung. Auch tagesschau.de berichtete,. dass dies kein Grund zum Feiern sei. Obgleich eine 66-prozentige Zustimmung von der SPD erreicht worden sei, Begeisterungsstürme seien damit in der Bevölkerung nicht ausgelöst worden. Zurück bleibe: eine tiefe Kluft zwischen Spitze und Basis, Misstrauen, Verletztheiten, Unsicherheit sowie eine Sozialdemokratie am Boden, berichtet tagesschau.de weiter. Nach langen und kräftezehrenden Monaten beginne für die SePD-Spitze nun eine schwierige Aufgabe, schwieriger wie derzeit angenommen. Schwierig wird auch werden, ob bei der derzeitigen Zerrüttetheit die SPD ihr Profil stärken kann und in der Kürze der Zeit wieder Aufwind bekommt, zumal in absehbarer Zeit schon einige Kommunalwahlen und Landtagswahlen anstehen.
Doch nun beginnt für die SPD die eigentlichen Herausforderungen. Alleine der Regierungsauftrag reicht nicht aus, um das Profil der SPD nachhaltig zu stärken. Alleine im digitalen Zeitalter muss es Reformen gerade im sozialen Bereich geben. So muss im Gesundheitswesen und Pflegebereich nachgebessert werden, die Sicherheit unseres Landes auf den Prüfstand und die geänderte Gesetzgebung schnell umgesetzt werden. Eine neue SPD kann sich nicht nur retten durch Personalaustausch. Die SPD muss sich an seine sozialdemokratischen Wurzeln erinnern, wofür sie steht und wie sie künftig ihre sozialdemokratischen Werte der jüngeren Generation vermitteln will. Es geht nicht alleine um das Einhalten des Rentenniveaus, es geht auch um Zukunftskonzepte und Strategien, um Spaltungen in unserer Gesellschaft zu verhindern. Mit Juso-Chef Kevin Kühnert hat die SPD einen Kritiker gefunden, der die Partei künftig auf Vordermann bringen könnte. Diese hat nämlich schon seit Langem den Bezug zur Bürgerschaft und der Bevölkerung verloren. Wie die Genossen nun den Weg der Bundeskanzlerin „Weiter so“ ausbremsen wollen, können sie bis zur nächsten Bundestagswahl unter Beweis stellen. Denn in der „alten“ Koalition hat sich die CDU bereits nicht an den Koalitionsvertrag gehalten. Wie dieser künftig eingehalten wird, nachdem der ehemalige CDU-Chef Seehofer in Berlin ist, ist abzuwarten.
