Themen: Entlastung der Stromsteuer und Stärkung der Wirtschaftskraft
„Als Unionfraktionen wollen wir unsere Wirtschaft wieder auf Wachstumskurs bringen. Die Wirtschaft muss raus aus der Stagnationsfalle und wieder Wachstumspotentiale entfalten können. Dafür haben wir mit den Hambacher Positionen zu Wirtschaft und KI – Wohlstand und Fortschritt den klaren Kurs für Innovationen und Wachstum eingeschlagen. Technologieoffenheit, Forschungs- und Innovationsanreize, Deregulierung und steuerliche Attraktivität sind das, was unser Standort Deutschland jetzt mehr denn je braucht. Außerdem setzen wir auf die Unterstützung Künstlicher Intelligenz. Sie ist ein entscheidender Baustein für die Zukunftsfähigkeit unserer Wirtschaft und damit auch des Standortes Deutschland – weltweit und in allen Branchen werden KI-Systeme bereits entwickelt und eingesetzt. Wir öffnen die Tür für die notwendige Innovationskraft, damit wir den Anschluss nicht verpassen“, das erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion in Rheinland-Pfalz und Gastgeber der Fraktionsvorsitzendenkonferenz, Gordon Schnieder, auf dem Hambacher Schloss.
Die Vorsitzenden der CDU- und CSU-Fraktionen in Europa, Bund und Ländern sprechen sich im Zuge der Fraktionsvorsitzendenkonferenz auf dem Hambacher Schloss und Bad Dürkheim für eine zügige Absenkung der Stromsteuer auf das europäische Mindestmaß aus – für alle Unternehmen ebenso wie für Verbraucherinnen und Verbraucher. Dabei geht es um eine spürbare Entlastung für Unternehmen ebenso wie für private Haushalte.
Wie Gordon Schnieder weiter erklärt: „Als Union haben wir eine Wende für die Menschen in Deutschland versprochen. Wir wollen eine starke Wirtschaft, gute Arbeitsplätze und die Rückkehr auf einen Wachstumspfad für mehr Wohlstand. Dafür brauchen wir bessere Voraussetzungen für die Industrie, eine Entlastung des Handwerks und des Mittelstands und am Ende muss die Veränderung auch bei den Bürgerinnen und Bürgern im Geldbeutel ankommen. Die hohen Energiepreise sind für alle eine hohe Belastung und eine breite Senkung der Stromsteuer muss deshalb auch für alle kommen. Das schafft neuen Optimismus und die neue Bundesregierung kann damit einmal mehr zeigen, dass sie liefert. Die Senkung für das produzierende Gewerbe ist ein erster richtiger Schritt. Die Senkung für alle muss so schnell wie möglich folgen“.
Erstmals treffen sich die CDU-Spitzen aller Parlamente in Bad Dürkheim und auf dem Hambacher Schloss. Die Fraktionsvorsitzendenkonferenz dient der Koordination und Abstimmung zwischen den Fraktionen auf Landes- und Bundesebene. Einmal im Jahr treffen sich die Politiker in diesem Format. Neben dem Bericht aus den Ländern wird an den drei Tagen bundesländerübergreifende Initiativen und Anträge unterschiedlicher Politikfelder beraten. Im Fokus in Bad Dürkheim stand zudem die Wirtschaftspolitik.
Quelle: CDU-Landtagsfraktion Rheinland-Pfalz
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Gordon Schnieder im Gespräch mit dem Vorsitzenden der Fraktionsvorsitzendenkonferenz Manuel Hagel.
Bild 2
Gordon Schnieder auf dem Hambacher Schloss.
