Es drohen Bußgelder wenn Falschinformationen

Die große Koalition hat eine härtere Gangart gegen Facebook und andere soziale Netzwerke angekündigt, um Falschinformationen im Internet zu unterbinden. Dies hat SPD-Fraktionschef Oppermann gegenüber dem „Spiegel“ geäußert. Marktbeherrschende Plattformen sollten gesetzlich verpflichtet werden, auf deutschem Boden „eine an 365 Tagen im Jahr 24 Stunden erreichbare Rechtschutzstelle einzurichten“. Betroffene sollen sich dorthin wenden können, wenn sie belegen könnten, dass sie Opfer solcher Fake News geworden sind. Sollte eine solche Meldung nach entsprechender Prüfung nicht unverzüglich binnen 24 Stunden im Netz gelöscht werden, müsse Facebook mit empfindlichen Bußgeldern bis zu 500.000 Euro rechnen, habe Oppermann weiterhin erklärt.

Es wird noch ausführlich darüber berichtet. (red.)