Revisor Karl-Heinz Schuchardt fechtet die durchgeführten Neuwahlen an – Richterin rechtfertigt sich wegen ihrer eigenen Handlungen
Beim Verein gegen Rechtsmissbrauch (VGR) in Frankfurt, scheint es nach dem Tod des ehemaligen Vorsitzenden Horst Trieflinger noch gewaltig zu brodeln. Viele Einzelkämpfer versuchen, die Macht an sich zu reißen, ohne Rücksicht darauf, dass der Revisor die Kasse der Geschäftsjahre 2019 und 2020 noch nicht ordnungsgemäß prüfen konnte. Die Bank- und Kassenbelege werden ihm seit dem Tod von Trieflinger verweigert. Anstatt an einem Strang zu ziehen, versuchen nun viele „Aktivisten“, sich gegenseitig zu beschädigen und zu verunglimpfen. Die Vorstandswahlen, die unberechtigt zustande kamen, will Schuchardt durch Gerichtsbeschluss wieder aufheben lassen. Wegen des andauernden Streites sind inzwischen einige dieser neu gewählten Vorstandsmitglieder wieder zurückgetreten und haben ihr Amt zur Verfügung gestellt. Der interne Streit ist damit noch lange nicht beendet. Die Frage stellt sich immer noch nach dem Warum?
Nach dem Tod des Vorsitzenden Horst Trieflinger im Sommer 2019 wurde von einzelnen Personen versucht, in ein Vorstandsamt zu kommen, koste es was es wolle. Weil dies nicht gelungen ist und die letzten „Kämpfer“ das Handtuch geworfen hatten, hat sich das Registergericht in Frankfurt eingemischt und einen Notvorstand bilden lassen. Ein solcher hat auch zu einer a.o. Mitgliederversammlung eingeladen, obwohl das Registergericht nicht befugt war, in das Vereinsgeschehen einzugreifen. Weil einige Mitglieder dies moniert haben, ist es inzwischen zum Zerwürfnis mit einer Sachbearbeiterin des Registergerichts gekommen. Und Karl-Heinz Schuchardt hat beim Amtsgericht Frankfurt Klageantrag gestellt, dass diese Neuwahlen wieder annulliert werden. Trotz des regen Schriftwechsels mit Amts- und Registergericht ist es ihm inzwischen als Revisor gelungen, dass seine Anfechtungsklage in Bezug auf die Neuwahlen von einem Richter des Amtsgerichts Frankfurt angenommen wurde. Da sich zuvor auch eine Richterin des Amtsgericht Frankfurt unberechtigt in den Vereinsstreit eingemischt hatte, hat Schuchardt kurzerhand einen Befangenheitsantrag gegen diese Richterin und gleichzeitig eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen sie gestellt. Zu ihrer eigenen Rechtfertigung lässt nun die betroffene Richterin K. dem Revisor folgendes mitteilen:
„Mit dem Anschreiben vom 02.06.2021 hatte ich denjenigen Personen, die als Beteiligte erkennbar waren, die Möglichkeit eines Güteverfahrens (Mediation) vorgeschlagen und die entsprechenden Unterlagen (Merkblatt Güterichterverfahren) dafür beigelegt, da ich Güterichterin am Amtsgericht bin. Dieses Verfahren läuft getrennt von dem gerichtlichen Verfahren und beinhaltet keinerlei Entscheidungen in der Sache, lediglich die Gesprächsmoderation. Da keine positiven Rückmeldungen kamen, habe ich mit Schreiben vom 05.07.2021 mitgeteilt, dass ein Gütetermin nicht zustande kommt und die Sache nun weiter im Vereinsregister zu bearbeiten ist“. Karl-Heinz Schuchardt wurde außerdem mitgeteilt, dass die Richterin durchaus seine Bedenken gegen ihre Person nachvollziehen könne, da Güterichter keine Sachbefugnisse haben. Zum Zeitpunkt ihres Angebotes einer Mediation habe allerdings noch nicht festgestanden, wer eine solche Mediation beim Amtsgericht hätte durchführen sollen. Nach Schuchardts Meinung brauche man aber keine Mediation, vielmehr müsse über seine Anfechtungsklage entschieden werden. Schuchardt ist sicher, dass er mit seiner Anfechtungsklage beim Amtsgericht Frankfurt durchkommt. „Erst bei einer ordnungsgemäß durchgeführten Neuwahl ist ein Neuanfang des VGR möglich“, ist sich Schuchardt sicher. Auf Anfrage erklärt er, dass es sicherlich gelingen werde, eine neue Mannschaft zu finden, die den Verein wieder auf Vordermann bringe.
Nach dem Scheitern des Registergerichts in alle Richtungen bemühen sich nunmehr einige „Noch-Mitglieder“ des VGR um einen baldigen Neuanfang und hoffen auf Schuchardt. Einige sind auch fest davon überzeugt, dass bei einer neu einberufenen Mitgliederversammlung auch ein Vorstand gefunden wird, damit eine seriöse Vereinsarbeit beim VGR stattfinden kann. Voller Hoffnung blickt man jetzt schon auf die richtige Vorstandsmannschaft, die den VGR wieder in ein ruhiges Fahrwasser führen könnte.
