23 | 10 | 2017

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Druck auf Verteidigungsministerin von der Leyen wächst

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"Der Fisch stinkt vom Kopf her"

Laut neuesten Berichten von tagesschau.de steht Verteidigungsministerin von der Leyen wegen den jüngsten Enthüllungen um einen Oberleutnant (Franco A.), der sich als Flüchtling ausgegeben hatte und verdächtigt wird, Terroranschläge geplant zu haben, unter Druck. Die Ministerin selbst sehe sich nicht als Problem. Sie reagierte damit auf die gegen sie erhobene Kritik. Natürlich trage sie die Gesamtverantwortung, wurde weiter berichtet. Doch in ihrer Haltung sehe sie sich bestätigt. Sie hatte zuletzt Untersuchungen und verpflichtende Seminare angeordnet, etwa zur sexuellen Vielfalt in den Streitkräften.Es gebe zudem einen "falsch verstandenem Korpsgeist", es würden Vorfälle schöngeredet, es werde weggeschaut, habe von der Leyen ebenfalls  kritisiert. Wenn Politiker von "Führungsschwäche" sprechen, dann meinen sie meist den politischen Gegner, innerparteiliche Konkurrenten, generell aber nie sich selbst, berichtet tagesschau.de weiter.  Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen mache da keine Ausnahme. Im ZDF erklärte sie gestern, die Bundeswehr habe "ein Haltungsproblem" und habe offensichtlich eine Führungsschwäche auf verschiedenen Ebenen.

Man müsse die Strukturen in der Bundeswehr ändern. "Offensichtlich greifen die Mechanismen nicht, die solche Streitkräfte haben müssen, damit auch frühzeitig gemeldet und aufgeklärt wird", äußerte die Ministerin weiter.

Im ZDF habe sich die CDU-Politikerin zwar zu einer "Gesamtverantwortung" für das Geschehene als Ministerin bekannt, doch die Vorfälle hätten auch gezeigt, dass sie in ihrer Amtszeit richtige Akzente gesetzt habe. So habe sie frühzeitig neben der Vereinbarkeit von Beruf und Familie auch "das Thema Respekt vor der Würde des anderen" in den Vordergrund gestellt. Gleichwohl gebe es offensichtlich "ein Dunkelfeld, das ausgeleuchtet werden muss". Vorhaltungen, die Probleme hingen auch mit der Umstellung von einer Wehrpflicht auf eine Freiwilligenarmee zusammen, habe von der Leyen zurückgewiesen. Nun steht die Verteidigungsministerin wegen ihrer Äußerungen unter Druck. (red.)
 

 

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