18 | 02 | 2018

WERBE-LINKS:

Hier könnte Ihre
Werbung stehen!

Rufen Sie uns an und
sichern Sie sich
Frühbucherpreise!

06324-981504

Kind einer deutschen IS-Anhängerin erstmals in die Bundesrepublik gebracht

Bewertung:  / 1

Wie viele deutsche Kinder neben dem Irak noch in Syrien in Haft sitzen, ist nicht bekannt

Erstmals ist ein Kind einer deutschen IS-Anhängerin aus irakischer Haft entlassen und durch Familienangehörige in die Bundesrepublik gebracht worden. Bei dem Kind handelt es sich nach Informationen von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung um einen 14 Monate alten Jungen, der im IS-Gebiet geboren ist. Seine Eltern stammen aus Hessen und sitzen im irakischen Erbil in Untersuchungshaft. Gegen die beiden wird in Deutschland und im Irak wegen Terrorismus-Verdachts ermittelt. Die Bundesregierung bemüht sich seit Wochen um die Freilassung und Überführung der Kinder deutscher IS-Anhängerinnen. Allein im Irak geht es um mindestens 15 Kinder, die meisten sind Babys und Kleinkinder. Die irakischen Behörden unterstützen das Ziel, die Minderjährigen nach Deutschland zu bringen. Der Großvater des Jungen war in den Irak gereist. Er hat das Kind unter Vermittlung des Auswärtigen Amtes und mit Zustimmung der irakischen Justiz übergeben bekommen und den Jungen mit nach Deutschland genommen. Zuvor wurde ein DNA-Test erstellt, um die Verwandtschaft nachzuweisen. Reporter von NDR, WDR und Süddeutscher Zeitung haben den Großvater, der anonym bleiben möchte, bei der Reise begleitet. „Was die Eltern gemacht haben, da können die Kinder ja nichts dafür“, sagte er. Nun müsse sich der Junge an ihn als neue Bezugsperson gewöhnen. Schließlich hätten sich die beiden nie zuvor gesehen.

Weiterlesen: Kind einer deutschen IS-Anhängerin erstmals in die Bundesrepublik gebracht

Sind Fixierungen von psychisch kranken Menschen noch zeitgemäß? Dürfen Ärzte ohne richterlichen Beschluss solche Maßnahmen ergreifen?

Bewertung:  / 1

Heute hat die mündliche Verhandlung einer Verfassungsbeschwerde begonnen

Dürfen Ärzte psychisch kranke Menschen ohne richterlichen Beschluss fixieren und ans Bett fesseln lassen? Darüber beginnt heute die mündliche Verhandlung über eine Verfassungsbeschwerde beginnt in Karlsruhe. Und hier geht es um einen besonderen Fall.  Weil ein Mann seit Mitte 2015 an einer sogenannten schizoaffektiven Störung leidet, stellte er sich in einem Krankenhaus für Psychiatrie, Psychotherapie und Psychosomatische Medizin in der Region vor. Ein Arzt hatte ihn daraufhin stationär aufgenommen und in der geschlossenen Station untergebracht. Dort soll er laut einer Stellungnahme der Klinik andere Patienten provoziert und Mitarbeiter der Station bedroht haben. Auch soll e mehrmals die Polizei angerufen und Bombendrohungen angekündigt haben. Er sei deshalb wenige Tage später in einem Isolationszimmer eingesperrt und darin an fünf Punkten an ein Krankenbett gefesselt sowie durch Medikamente ruhig gestellt worden sein, berichteten mehrere Medien. Auf Antrag der Psychiatrie sei danach vom zuständigen Amtsgericht eine zwangsweise Unterbringung in der geschlossenen Abteilung für längere Zeit angeordnet worden sein. Nach Lockerung der Fixierung habe der Patient jedesmal randaliert, so dass die Ärzte immer wieder fixieren mussten. Eine Fixierung gilt als sogenannte besondere Sicherungsmaßnahme zu seinem eigenen Schutz.  Sie ist nur zulässig, wenn und solange eine gegenwärtige erhebliche Gefahr für die Sicherheit in einer anerkannten Einrichtung – insbesondere für sich selbst und Dritte – besteht und ein milderes Mittel keinen Erfolg verspricht. Die zuständigen Ärzte in anerkannten Kliniken dürfen daher eine Fixierung anordnen. Liegen die Voraussetzungen dafür nicht mehr vor, so ist diese umgehend aufzuheben. So sieht es Paragraf 25 des baden-württembergischen Psychisch-Kranken-Hilfe-Gesetz (PsychKHG) vor.

Weiterlesen: Sind Fixierungen von psychisch kranken Menschen noch zeitgemäß? Dürfen Ärzte ohne richterlichen...

Überwachung: BKA setzt Trojaner auf Handys ein

Bewertung:  / 3

BKA bestreitet die Existenz - Polizeibeamte beklagen sich, nicht mehr effektiv im Internet ermitteln zu können!!

Das Bundeskriminalamt (BKA) hat damit begonnen, Trojaner für die Überwachung von Handys und Tablets einzusetzen. Wie NDR, WDR und Süddeutsche Zeitung aus Sicherheitsbehörden erfuhren, wird die so genannte Quellen-Telekommunikationsüberwachung (Quellen-TKÜ) bereits in laufenden Ermittlungsverfahren verwendet. Demnach überwacht das BKA mit dem neuen Trojaner Mitteilungen von verdächtigen Personen über Messenger-Dienste wie WhatsApp, Telegram oder Signal. Während Telefonate einfach mitgehört und SMS mitgelesen werden können, nutzen diese Dienste standardmäßig Verschlüsselung. Bei der nun eingesetzten Quellen-TKÜ wird heimlich ein Programm aufs Handy gespielt, das zum Beispiel Bildschirmfotos von geschriebenen Nachrichten macht und an die Ermittler schickt. Damit soll die Verschlüsselung umgangen werden, die die Behörde bisher nicht knacken konnte. Das BKA bestritt auf Anfrage nicht die Existenz des neuen Trojaners, wollte aber keine Auskunft darüber erteilen, ob und wie häufig das Überwachungsprogramm bereits zum Einsatz gekommen ist.

Weiterlesen: Überwachung: BKA setzt Trojaner auf Handys ein

Flüchtling aus Rheinhessen-Fachklinik geflohen – Zweiter Fall wird nach SWR-Recherchen bekannt

Bewertung:  / 3

Notarzt hielt Flüchtling für suizidgefährdet - Rheinland-pfälzische CDU fordert Aufklärung 

Mainz. Nach SWR-Recherchen ist bereits im September vergangenen Jahres ein Abschiebehäftling aus der Rheinhessen-Fachklinik in Alzey entwichen. Bei dem Geflohenen handelt es sich um einen 33-jährigen Marokkaner, der aus dem Abschiebegfängnis der Landesaufnahmeeinrichtung für Asylsuchende Ingelheim in die Alzeyer Klinik verlegt worden war. Der Grund: Ein Notarzt hielt ihn für suizidgefährdet und hatte seine Verlegung nach Alzey angeordnet. Auf Nachfrage erklärte das zuständige Ministerium für Integration, zum Zeitpunkt seiner Flucht sei er von zwei Kräften eines Sicherheitsdienstes bewacht worden. Der Mann habe ein kurzes Gespräch der bewachenden Security-Mitarbeiter mit Beschäftigten der Klinik zur Flucht genutzt. Er sei über eine Mauer vom Gelände der Rheinhessen-Fachklinik in unbekannte Richtung entwichen. Warum der Fall bislang nicht veröffentlicht wurde, dazu hält sich das Ministerium bislang bedeckt.

Weiterlesen: Flüchtling aus Rheinhessen-Fachklinik geflohen – Zweiter Fall wird nach SWR-Recherchen bekannt

Koalitionsverhandlungen/Sondierungsgespräche: Strebt Malu Dreyer (SPD) ins Kanzleramt und wechselt Angela Merkel (CDU) zur EU??

Bewertung:  / 41

Spekulationen geben viele Rätsel auf - Könnten neue Fakten die Genossen für eine GroKo umstimmen???

von Karin Hurrle

Der Sendebeitrag des SWR "Zur Sache Rheinland-Pfalz" vom 18. Januar 2018 läßt viele Spekulationen aufkommen. Der Sender hatte u.a. über die Zerreißprobe der SPD berichtet. Bundeskanzlerkandidat Martin Schulz reist derzeit durch die Lande, um die Genossen von einer GroKo zu überzeugen, also genau dem, was er nach der verlorenen Bundestagswahl am 24.09.2017 kategorisch ausgeschlossen hatte. Bei diesem Meinungswandel muss also etwas ganz GRAVIERENDES passiert sein, um seine eigene Glaubwürdigkeit hinten anzustellen. Ein Wechsel von Malu Dreyer ins Kanzleramt nach Berlin wäre die einzige Erklärung dafür. Um die SPD wieder in den Mittelpunkt der Geschehnisse zu rücken, müssen also alle Register gezogen werden, notfalls auch, mit seiner eigenen Glaubwürdigkeit hinten runter zu fallen. Schließlich wird diese geopfert für die sozialdemokratische Partei. Denn Malu Dreyer ist eine Frau, die derzeit alles erreichen kann und auch will. Aber wer wird dann Ministerpräsident/in in Rheinland-Pfalz? Wir werden für unsere Leserinnen und Leser die Augen und Ohren offen halten und über neue Erkenntnisse berichten.

Weiterlesen: Koalitionsverhandlungen/Sondierungsgespräche: Strebt Malu Dreyer (SPD) ins Kanzleramt und...

1. FC 08 Haßloch

FENSTER DER PFALZ
PFALZFENSTER

miXXoffice.de

partnerdervereine.de
Wer ist online

Aktuell sind 115 Gäste und keine Mitglieder online