16 | 01 | 2018

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Sonntagsfrage Bundestagswahl: CDU trotz Einbußen stärkste Kraft / Kanzlerpräferenz: Merkel verliert leicht an Vorsprung zu Schulz

Bewertung:  / 12

Sonntagsfrage zur Landtagswahl: SPD könnte zulegen, SPD und CDU jetzt gleichauf / „Zur Sache Rheinland-Pfalz!“ am Donnerstag, 14. September, 20:15 Uhr im SWR Fernsehen

Mainz. Wenn bereits am kommenden Sonntag Bundestagswahl wäre, bliebe bei den rheinland-pfälzischen Wählerinnen und Wählern die CDU mit 39 Prozent stärkste Partei, trotz eines Minus von fünf Prozentpunkten gegenüber der letzten PoliTrend-Umfrage vom Juni 2017. Die SPD könnte einen Prozentpunkt dazugewinnen und käme auf 25 Prozent der Wählerstimmen. Die AfD würde drittstärkste Kraft, sie würde gegenüber Juni um vier Prozentpunkte zulegen und käme auf 11 Prozent. Für die FDP würden sich acht Prozent der Rheinland-Pfälzer entscheiden. Damit verlören die Liberalen zwei Prozentpunkte. Einen leichten Zugewinn (+1) könnten die Grünen verzeichnen, die auf sieben Prozent kämen. Die Linke bliebe unverändert bei sechs Prozent.

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Kanzlerin Merkel lehnt generellen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei ab

Bewertung:  / 12

Deutschland in Sicherheitsfragen auf Zusammenarbeit mit Türkei angewiesen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) lehnt einen generellen Stopp der Rüstungsexporte in die Türkei ab. Im Wahlkampfinterview mit dem Radiosender NDR Info sagte Merkel, die Bundesregierung entscheide von Fall zu Fall. Die CDU-Chefin verwies nochmals deutlich darauf, dass es sich bei der Türkei um einen Nato-Bündnispartner handelt. Sie betonte, die Exporte würden schon sehr viel restriktiver gehandhabt. „Dennoch sind wir in einem gemeinsamen Kampf gegen den IS, gegen den islamistischen Terror.“ Und Deutschland sei auch in Sicherheitsfragen auf die Zusammenarbeit mit der Türkei angewiesen. Merkel sieht derzeit keinen Anlass dafür, die Reisehinweise in die Türkei erneut zu verschärfen. „Wir behalten uns natürlich weitere Schritte vor.“ Sie hoffe allerdings, dass die Herausforderungen nicht noch größer werden, so Merkel. „Denn die Herausforderungen sind in der Tat sehr groß. Insbesondere bezüglich derjenigen, die schon viele Wochen in Untersuchungshaft sitzen und aus unserer Sicht ohne Grund.“

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Baden-Württemberg: FDP-Bundestagskandidaten in Ravenburg

Bewertung:  / 12

Dr.Hans-Ulrich Rülke, Judith Skudelny und Benjamin Strasser laden für Montag, 18. September um 19.30 Uhr zur Columbus Holding AG ein - Jetzt schon Termin vormerken!!

 

 

 

 

 

 

 

Die FDP Baden-Württemberg lädt  für Montag, 18. Septembr um 19.30 Uhr nach Ravensburg, Columbuss Holding AG, Eywiesenstraße 6, ein.  Diskutiert werden kann mit den FDP-Kandidaten Dr. Hans-Ulrich Rülke, Judith Skudelny und Benjamin Strasser.  Schwerpunktthemen im FDP-Bundestagswahlkampf sind Bildung, Glasfaservernetzung, Abschaffung des Solidaritätszuschlag, Bewältigung der Flüchtlingskrise und die Reformierung von Justiz und Polizei, so dass für die FDP nach jahrelanger Vernachlässigung, die Haushaltsausgaben für Polizei und Justiz wieder Vorrang haben müssen. Das schaffe Sicherheit, so die Meinung der FDP, so dass diese Grundrechte zu schützen sind. Die FDP ist sich sicher "Das schafft Freiheit".

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Heiner Geißler ist tot

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CDU-Urgestein im Alter von 87 Jahren gestorben

Der CDU-Politiker Heiner Geißler ist tot. Nach mehreren Medienberichten sei der langjährige Generalsekretär und ehemalige Familienminister mit 87 Jahren gestorben. Nach SWR-Bericht Rheinland-Pfalz habe dies sein Sohn Dominik Geißler mitgeteilt. Heiner Geißler (CDU) war bekannt als streitbarer Politiker. Als Helmut Kohl Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz wurde, berief er Geißler zum Sozialminister. Dieses Amt übte er von 1967 bis 1977 aus, danach wurde er CDU-Generalsekretär von Kohl. Mit ihm wechselte er auch ins Kanzleramt, wo der promovierte Jurist Familienminister wurde, als solcher führte er auch das Erziehungsgeld ein. Seine letzte große Aufgabe war die Schlichtung um das Bahnprojekt "Stuttgart 21", die er als 80Jähriger im Jahre 2010 übernommen hatte.

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Wahlprogramm der FDP im Bundestagswahlkampf 2017

Bewertung:  / 11

Infostände in der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen mit ihrem Bundestagskandidaten Markus Ulrich Dürr

Der FDP-Gemeindeverband Römerberg-Dudenhofen unterrichtet die Bürgerinnen und  Bürger der Verbandsgemeinde an den beiden kommenden Samstagen, 16. und 23. September 2017, ab 8:00 Uhr, an Informationsständen im Ortszentrum von Dudenhofen  und vor der Bäckerei Debold in Berghausen sowie am 23. September 2017 im Ortszentrum von Hanhofen über das Programm der FDP zur Bundestagswahl am 24. September 2017. Der Wahlkreiskandidat der FDP im Wahlkreis 208, Neustadt-Speyer, Markus Ulrich Dürr,   wird am 16. September 2017 von 9:00 Uhr bis 10:00 Uhr in Dudenhofen persönlich anwesend sein.

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