25 | 02 | 2018

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Nahles und Dreyer (SPD) von Ehrgeiz zerfressen?

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Kommissarischer Parteichef Olaf Scholz in der Kritik wegen der Auswirkungen des G20-Gipfeltreffens in Hamburg

Kommentar von Karin Hurrle

Liest man den Bericht der RHEINPFALZ vom 14 . Februar 2018 über den Abgang des SPD-Parteivorsitzenden Martin Schulz, so könnte man den Eindruck gewinnen,  die gehandelte Nachfolgerin Andrea Nahles und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, seinen wegen ihrer Machtbestrebungen vom Ehrgeiz zerfressen?  Nachdem Nahles nun durch Druck von Groko-Gegnern auf die kommissarische Führung der Partei verzichten musste, kam erneut ein Name durch die RHEINPFALZ ins Spiel, nämlich, die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die evtl. vorläufig ans Steuer der SPD treten könnte. Doch Dreyer will nach neuestem  Bericht des SWR1 Rheinland-Pfalz nur Vizechefin bleiben. Der Regierende Bürgermeister von Hamburg, Olaf Scholz, soll es nun richten. Wer die Taktik von Dreyer kennt, weiß auch, welche politischen Ziele sie verfolgt. Das wurde zumindest von politischen Insidern berichtet. Sie hat es geschafft, in kürzester Zeit zur Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz und als Vizechefin der Bundes-SPD aufzusteigen. Solche "Klimmzüge" mit vielen Hürden macht man nicht, wenn man keine weiteren politischen Ziele in der SPD anstrebt.  Dreyer ist Juristin, sie wurde 1991 als Richterin auf Probe in Rheinland-Pfalz ernannt und erhielt einen Dienstauftrag als Staatsanwältin in Bad Kreuznach.  Nach einem Auslandsschuljahr im kalifornischen Claremont 1977 und dem Abitur 1980 am Käthe-Kollwitz-Gymnasium in Neustadt an der Weinstraße, begann sie ein Studium der Anglistik und der katholischen Theologie an der Johannes Gutenberg-Universität Mainz. Dreyer wurde als zweites von drei Kindern einer Erzieherin und eines Schulleiters geboren. Sie absolvierte sowohl 1987 die Erste als auch drei Jahre später die Zweite Juristische Staatsprüfung mit einem Prädikatsexamen. Ab 1989 arbeitete Dreyer an der Mainzer Universität als Wissenschaftliche Assistentin von Hans-Joachim Pflug und wurde danach zur Richterin auf Probe ernannt.

Nach neuester Berichterstattung des SWR1 Rheinland-Pfalz vom 14.02.2018 ist sich  Malu Dreyer sicher, dass Andrea Nahles in dem Sonderparteitag der SPD in zwei Monaten als Parteichefin gewählt wird. Dreyer sprach Nahles ihr volles Vertrauen aus. Das hatte sie zuvor auch schon gegenüber Martin Schulz und Sigmar Gabriel getan, wurde in mehreren Medien berichtet.

So war auch in dem RHEINPFALZ-Bericht vom 14.02.2018 folgendes zu lesen: "Andrea Nahles kann die kommissarische Leitung der Bundes-SPD nicht übernehmen, weil satzungsrechtliche Bedenken von den SPD-Landesverbänden Berlin, Schleswig-Holstein und Sachsen-Anhalt geäußert wurden. Dies habe letztendlich auch dazu geführt, dass Nahles auf die Führung der Partei verzichten musste. Die Satzung läßt sich in dieser Frage nicht eindeutig lesen, aber die Parteihistorie schien den Kritikern Recht zu geben. Denn sowohl Johannes Rau (1993) und Frank-Walter Steinmeier (2008) waren gewählte Vizechefs, als sie jeweils für wenige Wochen kommissarisch den Vorsitz übernahmen. Es habe gestern zunächst die Variante kursiert, dass Vizechefin Malu Dreyer vorläufig ans Steuer der Bundes-Partei treten soll. Dann die Überraschung, dass nun Scholz das Ruder übernehmen soll", berichtete die RHEINPFALZ weiter.

Doch der Regierende Bürgermeister Olaf Scnolz steht derzeit wegen des G20-Gipfels in Hamburg in der öffentlichen Kritik. In einer Pressemitteilung, die NACHRICHTEN REGIONAL vom Sender NDR erhalten und am 08.02.2018 veröffentlicht hatte, wurde bekannt gegeben, dass am 08.02.2018 von der Bürgerschaft eine Sondersitzung wegen des G20-Gipfel stattfindet. So sollen neue Details über die Ausschreitungen während des G20-Gipfels über das Vorgehen von linksextremer Gewalttäter bekannt geworden sein. Demnach warnte nach NDR Recherchen eine Quelle des Hamburger Landesamtes für Verfassungsschutz (LfV) schon am Abend des 6. Juli 2017 offenbar direkt aus dem Camp der G20-Gegner im Altonaer Volkspark, dass sich autonome Gruppen konkret über Marschrouten und Gewalttaten während der Gipfeltage austauschen und absprechen würden. In den Meldungen, die das LfV am Abend des 6. Juli und in der Nacht des 7. Juli an die Hamburger Polizei übermittelte, heißt es unter anderem, dass sich Aktivisten des Camps am Morgen des 7. Juli zum Marsch in vier Demonstrationszügen, sogenannten „Fingern“, in Richtung Messehallen verabredet hätten.

Wie der regierende Bürgermeister Olaf Scholz und kommissarische SPD-Parteivorsitzende mit solchen Anschuldigungen eine Partei glaubhaft in eine Koalition mit CDU und CSU führen kann,  ist derzeit fraglich. So käme nach den derzeitigen Einschätzungen und nach den Statuten der SPD nur eine Frau in Frage, und das wäre, Ministerpräsidentin Malu Dreyer, die jetzt schon Vizechefin der Bundes-SPD ist und auch dem Bundesvorstand angehört. Somit wäre sie wieder die Retterin der SPD und könnte in die nächst höhere politische Ebene wie "Phönix aus der Asche" aufsteigen?

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