25 | 05 | 2017

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AKTUELLES THEMA: Wegen „Falschem Verdacht“ angeklagt?

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Strafrechtliche Fehlurteile können vermieden werden, wenn Behörden und Gerichte korrekt arbeiten

Von Karin Hurrle

Staat und Recht.de, so heißt die Internetplattform von Hans-Günter Brasche. Der Betreiber dieser Plattform ist Diplom-Verwaltungswirt, Sachverständiger für Kriminal- und Polizeiwissenschaften. Er hat vielerlei Themen analysiert, u.a. „Machtmissbrauch – Willkür –Unrecht“, „Korruption und Lobbyismus“, „Staatsversagen“ und auch „Falscher Verdacht“. So beurteilt Brasche auch Fälle, in denen Menschen auf Grund eines falschen Verdachtes in das Visier der Ermittlungsbehörden gerieten. So ist Hans-Günter Brasche auch davon überzeugt, dass 90 bis 95 % aller strafrechtlichen Fehlurteile gegen Personen vermieden werden könnten, wenn die Behörden und Gerichte korrekt arbeiten würden.

Obwohl das weite Spektrum der Kriminalwissenschaften inzwischen ein fast grenzenloses Arsenal an wissenschaftlichen Methoden anbieten könne, habe die Zahl der Fehlurteile und falscher Urteile nicht abgenommen, sagt der Fachmann. Immer öfter sei er auf Fälle gestoßen, in denen sehr lang anhaltende Ermittlungen gegen Personen geführt worden seien, die absolut nichts mit der vorgeworfenen Tat zu tun gehabt hätten. Immer häufiger gelinge es allerdings auch tatsächlichen Tätern, durch die Maschen des gesamten Ermittlungsapparates zu schlüpfen. Nach Meinung von Brasche laufe hier offensichtlich was falsch.

Herr Brasche verweist in seinen Ausführungen auch auf die Aussage des Richters am BGH Rolf Eschelbach. Dieser hatte 2011 in seinem Strafrechtskommentar die Aussage getätigt, dass es begründete Hinweise auf die Zahl falscher Strafrechtsurteile gibt. Danach dürfte rund ein Viertel der jährlich rund 800 000 Strafurteile falsch sein.

Was sagt der Fachmann noch?
„Die Grundursache werden durch unser vollständig veraltetes Strafprozessrecht und das ganze System der Strafrechtspflege gesetzt. Unsere Strafprozessordnung (StPO) basiert in wesentlichen Elementen noch auf der „Neufassung der Strafprozessordnung vom 01.02.1877“. Die Anforderungen, Bedingungen und Möglichkeiten im Bereich der Strafrechtspflege hätten sich seitdem allerdings zigmal gewandelt, eine Anpassung sei aber bisher nicht erfolgt. Was jedoch noch schlimmer sei, seien die Denk- und Gedankenstrukturen innerhalb der Polizei, der Staatsanwaltschaft und der Strafgerichte, nicht zu vergessen, die der Rechtsanwaltschaft. Diese seien so verknöchert, dass jeder Reformsatz sofort erstickt würde, ist sich Hans-Günter Brasche sicher. Eher werde der Papst Mormone, als dass sich diese Strukturen ohne äußeren Druck änderten. Brasche beurteilt deshalb die derzeitige Situation eher so, dass durch das bestehende System der Strafrechtspflege der Rechtsstaat eher ausgehöhlt, als gestützt oder geschützt wird. Die Folgen seien, dass die Rechtssicherheit zusehendst zerbrösele und der Rechtsfrieden durch die inzwischen unübersehbare Rechtsverwahrlosung immer stärker gestört werde. Und das könne nicht mehr lange gut gehen!

Näheres über die wissenschaftliche Arbeiten von Hans-Günter Brasche kann man auf seiner Homepage nachlesen oder unter der Tel.Nr. Telefon: +49 (0)5309 940 9167 Mobil: 0151 65 11 78 44  erfahren oder direkt unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! mit ihm in Verbindung treten.
 
 

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